AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma SCHÖPFEL Natursteinwerk GmbH

Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Geschäfte mit dem Kunden über Warenverkäufe (Kauf- und Werkverträge), Lieferungen sowie die hiermit verbundenen Leistungen (einschließlich Einbau. Installation usw.), soweit beauftragt.

Unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. In unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Vorbehalte einer abweichenden Vereinbarung werden nicht durch allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erfüllt.

I. Angebote und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung wirksam zustande. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge zwischen dem Kunden und uns über unsere Lieferungen und Werkleistungen an den Kunden, solange nicht die Einbeziehung einer neuen Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart wird. Mit seiner Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die Ware kaufen zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich (Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Wenn wir dem Kunden ein Angebot über ein bei uns vorhandenes Einzelstück machen, reservieren wir dieses vor dem Zu-Stande-Kommen des Vertrages nicht. Das Angebot ist auflösend bedingt für den Fall, dass wir dieses Einzelstück bis zum Zu-Stande-Kommen des Vertrages mit dem Kunden an einen Dritten verkaufen. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines konkreten Deckungsgeschäftes mit unseren Zulieferern. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Das Gleiche gilt bei Ereignissen höherer Gewalt; wie Streik, Betriebsstilllegung, Betriebsstörung, Wagen- oder Behältermangel, Warensperren, Schwierigkeiten in den Brucharbeiten sowie in der Beschaffung des nötigen Rohmaterials oder sonst unvorhergesehener Fälle.

II. Verpackung, Lieferung, Zubehör

Verpackung der Ware und Anlieferung außerhalb unserer Geschäftsräume schulden wir nur, soweit diese vereinbart werden. Sofern Ware nicht bei uns vom Kunden abgeholt, sondern außer Haus geliefert wird, ist der Erfüllungsort für unsere Lieferpflicht unser Geschäftssitz in Brehna. Sofern die Ware auf Verlangen des Kunden an einen anderen Ort außerhalb unserer Geschäftsräume versandt wird, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald wir die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben (§§ 447 I, 644 II  BGB). Verpackungsmaterialien (Paletten, Holzkisten, Bigbags, Säcke, sowie Folien und Dämmmaterialien) werden Eigentum des Kunden, wobei diesbezüglich ebenfalls unser Eigentumsvorbehalt gilt. Der Kunde übernimmt die jeweilige Entsorgung des Verpackungsmaterials bzw. dessen Weitergabe im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Verstößt der Kunde gegen Bestimmungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder der Verpackungsordnung und werden wir deshalb in Anspruch genommen, stellt der Kunde uns von allen Ansprüchen frei und ersetzt uns sämtliche Schäden und Aufwendungen. Bei Geschäften über den Verkauf von Brunnen sind Wasserhähne und Zuleitungen nicht im Lieferumfang enthalten, soweit nicht etwas anderes vereinbart wird.

III. Versand, Versandkosten

Unsere Lieferungen erfolgen ab Werk unfrei auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, ohne Haftung für Bruch, Diebstahl und dergleichen, soweit nicht etwas anderes vereinbart wird. Das Gleiche gilt auch bei Übernahme von Franko-Lieferungen. Die Kosten der Verpackung und einer vom Kunden verlangten Transportversicherung gehen zu seinen Lasten. Eine in den Frachtbriefen enthaltene Bezeichnung als „mangelhaft verpackt“ beruht auf Bahn-Vorgaben und macht uns nicht haftbar bei Bruchschäden. Die Wahl des Beförderungsweges und Beförderungsmittels erfolgt durch uns.

IV. Lieferzeit und Verzug

Teillieferungen sind zulässig, soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. Angaben zu Lieferzeiten sind unverbindlich, soweit nicht Fixtermine vereinbart sind. Sofern ausnahmsweise ein Fixtermin vereinbart ist und die Lieferung durch Versand erfolgt, genügen wir unseren Pflichten zur Einhaltung des Fixtermins, indem wir die Ware zu einem Zeitpunkt absenden, der üblicherweise zur Wahrung des Fixtermins ausreicht (Deutschland 2 Versand-Kalendertage, restliches Europa 7 Versand-Kalendertage). Auch bei Fixtermin-Geschäften trägt der Kunde das Risiko von Verzögerungen auf dem Versandweg. Für Schäden aus Verzug haften wir nur, sofern uns Vorsatz oder grobes Verschulden zur Last fällt. Lieferungen „frei Verwendungs- oder Baustelle“ verstehen sich auf Basis befahrbarer Anfuhrstraßen und ohne Zwischenlagerung bzw. Umladung der Ware. Der Fahrer des Lieferfahrzeuges hat im Rahmen eines pflichtgemäß ausgeübten Ermessens darüber zu befinden, ob die Verwendungs- oder Baustelle ohne Schäden für Fahrzeug, Ware oder fremdes Eigentum angefahren werden kann. Wird die Verwendungs- oder Baustelle gegen die Entscheidung des Fahrers auf ausdrückliche Anweisung des Kunden angefahren, haftet der Kunde für die hierdurch entstehenden Schäden. Das Abladen hat unverzüglich sowie sach- und fachgerecht durch vom Kunden in ausreichender Zahl zur Verfügung stehende Entladekräfte mit der notwendigen technischen Ausrüstung zu erfolgen, sofern nicht ausdrücklich eine Entladung mit uns vereinbart wurde. Wartezeiten und Mehrkosten durch Verzögerungen seitens des Kunden werden diesem berechnet. Pflastermaterial und Findlinge werden – sofern keine andere Vereinbarung vorliegt – vom Lieferfahrzeug abgekippt. Sofern hieraus Schäden resultieren, gehen sie zu Lasten des Auftraggebers.

V. Annahmeverzug

Im Falle des Annahmeverzuges des Käufers sind wir berechtigt, Ersatz von Mehraufwendungen zu verlangen, insbesondere für die Aufbewahrung und Erhaltung der geschuldeten Ware. Während des Annahmeverzuges haben wir nur Vorsatz zu vertreten. Wenn zur Erbringung unserer Leistung eine Handlung des Kunden erforderlich ist (beispielsweise Bereitstellung von Empfängeradressen) und der Kunde durch das Unterlassen der Handlung in Annahmeverzug gerät, schuldet uns der Kunde eine angemessene Entschädigung. Die Entschädigung beträgt pauschal 0,5 % der vereinbarten Entgelte der auf Grund der Mitwirkungspflichtverletzung verzögerten Leistungen je Arbeitstag des eingetretenen Annahmeverzuges, soweit nicht eine Partei nachweist, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer oder ein wesentlich höherer Schaden entstanden ist. Vereinbarte Fristen für unsere Leistungserbringung verlängern sich angemessen, wenn der Kunde eine ihm obliegende Mitwirkungshandlung verzögert oder eine Behinderung zu vertreten hat. Wenn der Kunde durch Unterlassung einer erforderlichen Mitwirkungshandlung oder anderweitig in Annahmeverzug gerät, können wir ihm eine angemessene Frist zur Annahme setzen mit der Ankündigung, dass wir den Vertrag im Falle der nicht fristgemäßen Nachholung der Mitwirkungshandlung bzw. der nicht fristgemäßen Annahme ablehnen werden. Wenn der Kunde nicht bis zum Ablauf der gesetzten angemessenen Frist die Mitwirkungshandlung vornimmt oder anderweitig den Annahmeverzug abstellt, können wir den Vertrag kündigen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Einer vorherigen Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung bedarf es nicht, wenn der Kunde die Annahme zuvor ernsthaft und endgültig verweigert hat. Im Falle unserer berechtigten Kündigung wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht oder anderweitigen Annahmeverzuges bleiben unsere Schadensersatzansprüche unberührt.

VI. Entgelt

Die vereinbarten Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer, soweit nichts Abweichendes vereinbart wird. Unsere Preise beruhen auf den bei Auftragserteilung absehbaren Verhältnissen (einschließlich Kostenverhältnissen) als Geschäftsgrundlage. Ändern sich diese Verhältnisse wesentlich, besteht ein Rechtsanspruch auf Anpassung der Preise unter angemessener Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Bestellers. Neben den vereinbarten Nettopreisen schuldet uns der Kunde die Erstattung der Umsatzsteuer zu dem bei Ausführung der Lieferung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuersatz. Sofern der Kunde nicht bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, der Kunde nicht eine juristische Person des öffentlichen Rechts und nicht ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird bei Leistungen, die innerhalb von vier Monaten nach dem Vertragsschluss erbracht werden sollen, eine Umsatzsteuererhöhung dem Kunden nicht berechnet, sofern eine Weiterbelastung der Umsatzsteuererhöhung nicht in der Übergangsregelung des Umsatzsteuererhöhungsgesetzes vorgesehen ist. Von uns übernommene Lieferungen, Verpackungen und Beifügungen von Begleitschreiben oder -karten sind nicht mit dem vereinbarten Warenentgelt abgegolten, sondern gesondert zu vergüten, sofern nichts Abweichendes vereinbart wird.

VII. Zahlung/Zahlungsverzug, Muster, Rücktrittsrechte

Erfüllungsort für alle Zahlungen ist unser Geschäftssitz. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Sofern Schecks nicht eingelöst werden können, die der Kunde zur Erfüllung einer uns gegenüber bestehenden Verbindlichkeit ausgestellt hat, schuldet uns der Kunde den Ersatz des entstehenden Schadens. Bei Online-Geschäften erfolgt die Zahlung wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, oder in Bar bei Selbstabholung. Auf Vorleistungsrechnungen und Verpackungen wird kein Skonto gewährt. Kleine Handmuster stehen kostenlos zur Verfügung. Originalmusterplatten werden berechnet, jedoch wird der Betrag bei Auftragserteilung zurückerstattet. Bei Zahlungsverzug schuldet uns der Kunde den gesetzlichen Verzugszins sowie Ersatz des weitergehenden Schadens. Reichen die Zahlungen des Käufers nicht aus, um unsere sämtlichen Forderungen zu tilgen, bestimmen wir – auch bei deren Einstellung in laufende Rechnung – auf welche Schuld die Leistung angerechnet wird. Wir sind auch im Falle einer anders lautenden Tilgungsbestimmung des Käufers berechtigt, Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten gegenüber uns anzurechnen. Hat der Käufer außer der Hauptleistung auch Kosten und Zinsen zu entrichten, so dürfen wir die Zahlungen zunächst auf die Kosten, und dann auf die Zinsen und schließlich auf die Hauptleistung anrechnen. Im Falle des Annahmeverzuges des Kunden besteht das für diesen Fall in unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Rücktrittsrecht. Bei Geschäften ohne Entgeltvorauszahlung des Kunden sind wir zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt, wenn uns der Kunde vor oder bei Vertragsschluss falsche Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat. Werden uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers rechtfertigen, so können wir vom Vertrag zurücktreten, Vorauszahlungen verlangen oder unsere Leistung von einer Sicherheitsleistung abhängig machen. Dies gilt auch, wenn fällige Forderungen trotz Mahnung nicht ausgeglichen werden. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt, soweit unser Lieferant mit einer zur Deckung der vertragsgegenständlichen Lieferverpflichtung erforderlichen Lieferung ausfällt oder länger als zwei Monate in Verzug gerät. Wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt oder der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, sind wir zum Rücktritt vom Vertrage auch berechtigt, soweit einer unserer Lieferanten mit der Lieferung von Ware der vertragsgegenständlichen Gattung oder Einzelteilen ausfällt oder länger als zwei Monate in Verzug gerät, selbst wenn die Lieferung unseres Lieferanten nicht konkret zur Deckung unserer Lieferverbindlichkeit gegenüber dem Kunden diente. Bei dem Wegfall von Geschäftsgrundlagen, angesichts dessen es uns unter Berücksichtigung der beiderseitigen Belange nicht zuzumuten ist, am Vertrag festzuhalten, sind wir zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt. Wenn wir vom Vertrag zurücktreten, werden wir erhaltene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.

VIII. Gewährleistung

Soweit unsere Leistung zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs mit einem Mangel behaftet ist, kann der Kunde von uns Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit der Lieferung der Ware. Wir leisten für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Handelsübliche Abweichungen in Qualität, Farbe und Ausführung bleiben vorbehalten. Sie berechtigen nicht zu Mängelrügen. Für Natursteine gilt: Bilder zeigen nur das allgemeine Aussehen des Steins. Handmuster können niemals alle Eigenschaften und Unterschiede in Farbe, Zeichnung, Struktur und Gefüge des Natursteins in sich vereinigen. Vorkommende, aus der Natur des Steins herrührende Farbunterschiede, Trübungen, Änderungen usw. sowie Naturfehler wie Poren, offene Stellen, Einsprengungen, Risse, Quarzadern usw. mindern den natürlichen Wert des Steins nicht. Für absolute Frostbeständigkeit kann nicht garantiert werden. Bei Marmor sind sachgemäße Kittung, das Auseinandernehmen von Teilen in losen Adern oder Stichen und deren Wiederzusammensetzen, ferner die Verstärkung durch untergelegte, solide Platten (Verdoppelung) sowie das Anbringen von Klammern, Dübeln, Vierungen je nach Beschaffenheit und Eigenart der betreffenden Marmorsorten nicht unvermeidlich, sondern auch wesentliches Erfordernis der Bearbeitung. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen bei nicht von uns zu vertretenden Beschädigungen, z.B. bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage oder Inbetriebnahme durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, Austauschwerkstoffen, mangelhaften Baugrund, es sei denn, die Beschädigungen sind auf unser Verschulden zurückzuführen. Der Kunde hat die handelsrechtlichen Prüfungs- und Rügeobliegenheiten einzuhalten. Der Kunde hat die Verpackung und Ware bei Anlieferung zu untersuchen sowie erkannte Beschädigungen (auch Beschädigungen der Verpackung) auf den Lieferdokumenten (unter anderem „Rollkarte“) zu vermerken. Werden Mängel bei der Verarbeitung erkennbar, ist die Verarbeitung sofort einzustellen sowie uns unverzüglich darüber schriftlich zu informieren. Der Kunde muss uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Verlegt der Kunde von uns gelieferte Materialien trotz erkennbarer Mängel, so entfällt jegliche Gewährleistung unsererseits. Der Kunde ist verpflichtet, uns ausreichend Zeit zur Feststellung des behaupteten Mangels einzuräumen. Uns ist bei Vorliegen eines Mangels Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren. Im Falle einer erforderlichen Nachlieferung ist bei Geschäften über Ware aus Übersee derselbe Bezugsweg zu Grunde zulegen, sodass die angemessene Frist zur Nachlieferung ca. 10-12 Wochen beträgt. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- und Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu. Für Folgeschäden, d. h. Schäden, die nicht selbst als bei Gefahrübergang vorhandene Mängel der vertragsgegenständlichen Leistung anzusehen sind, haften wir nur, wenn diese nach dem üblichen Geschäftsverlauf vorhersehbar waren. Wir haften für Folgeschäden höchstens in Höhe des vereinbarten Entgelts aus dem betreffenden Geschäft. Auch wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nicht zur Last fallen, haften wir für Schäden aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine etwaige Hersteller- oder Händlergarantie bleibt daneben unberührt. Ergibt die Überprüfung einer Mangelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, sind wir unter Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, Schadensersatz der uns für die Überprüfung erwachsenen Aufwendungen zu verlangen.

IX. Haftung und Haftungsbeschränkung

Für von uns zu vertretende Schäden haften wir nur, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Auch wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nicht zur Last fällt, haften wir für Schäden aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt oder der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, haften wir ihm höchstens auf Ersatz des Schadens, der typischerweise bei Geschäften wie dem vertragsgegenständlichen entsteht. Für Folgeschäden, d. h. Schäden, die nicht selbst als bei Gefahrübergang vorhandene Mängel der vertragsgegenständlichen Leistung anzusehen sind, haften wir nur, wenn diese nach dem üblichen Geschäftsverlauf vorhersehbar waren. Die Haftungsbegrenzungen und Haftungsausschlüsse unserer AGB gelten auch hinsichtlich Schadensersatzansprüchen aus unerlaubter Handlung. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine etwaige Hersteller- oder Händlergarantie bleibt daneben unberührt. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist oder bei zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

X. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der von uns gelieferten Ware geht erst mit dem Erlöschen unserer Forderung aus dem Vertrag auf den Kunden über. Sofern auch andere Verbindlichkeiten des Kunden bei uns bestehen, geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst auf den Kunden über, sobald auch diese Verbindlichkeiten erlöschen. Bei laufender Rechnung gilt das Vorbehaltseigentum als Sicherung unserer Saldoforderung. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- oder Pflegearbeiten erforderlich sind, hat der Kunde dies auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser-, Diebstahls- und Sturmschäden zu versichern. Im Falle der Verletzung dieser Pflicht haftet uns der Kunde auf Ersatz des daraus entstehenden Schadens. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware gesondert zu lagern. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich zu benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die im Zusammenhang mit der Pfändung oder sonstigen Eingriffen entstehenden Kosten zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle diejenigen Forderungen einschließlich seiner Umsatzsteuerforderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Wir sind zur Einziehung der Forderungen allerdings befugt, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät, die Zahlungen einstellt oder Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt wird. Auf unser Verlangen hat uns der Kunde die einzelnen abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt zu geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazugehörigen Unterlagen auszuhändigen und den Schuldnern der abgetretenen Forderungen die Abtretung mitzuteilen. Wird die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, verbunden, vermischt oder vermengt, so erwerben wir das Miteigentum der neuen Sache im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu den verarbeiteten bzw. verbundenen bzw. vermischten bzw. vermengten Gegenständen zu dem betreffenden Zeitpunkt. Der Kunde ist berechtigt, diesen Ersatzgegenstand (Surrogat) weiter zu veräußern. Er tritt jedoch bereits jetzt alle diejenigen Forderungen einschließlich der Umsatzsteuerforderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen. Betreffend der Einziehungsbefugnis des Kunden und unserer Einziehungsbefugnis sowie der Informationspflichten des Kunden gilt das obige entsprechend. Wir werden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freigeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um  mehr als 50 % übersteigt. Uns steht die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten frei.

XI. Werk- und Werklieferungsverträge mit Unternehmen

Für Werk- und Werklieferungsverträge mit Unternehmen, die von uns zu erbringende Leistungen an Bauwerken zum Gegenstand haben, gelten die Bestimmungen der VOB/B jeweils in der neuesten Fassung bei Vertragsschluss als vereinbart, soweit sie nicht im Widerspruch zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen.

XII. Abtretungsverbot

Der Kunde darf Lieferansprüche, Gewährleistungsansprüche und sonstige Ansprüche gegen uns aus dem vertragsgegenständlichen Geschäft nicht an Dritte abtreten.

XIII. Aufrechnungsverbot/Zurückbehaltungsverbot/Verbot der Berufung auf Gewährleistungsrechte

Der Kunde darf nicht gegen Forderungen von uns mit Ansprüchen des Kunden aufrechnen, soweit diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind (Aufrechnungsverbot). Wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrages im Rahmen seines Unternehmens handelt oder der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, darf der Kunde gegen unsere Forderungen kein Zurückbehaltungsrecht wegen seiner Ansprüche geltend machen, sofern diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind (Zurückbehaltungsverbot). Wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrages im Rahmen seines Unternehmens handelt oder der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, kann sich der Kunde gegenüber unseren Forderungen nicht auf Gewährleistungsrechte berufen, wenn diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind (Verbot der Berufung auf Gewährleistungsrechte).

XIV. Belehrung über gesetzliches Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften mit Verbrauchern

Sofern der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird (Fernabsatzgeschäft) und der Kunde als Verbraucher handelt, steht ihm folgendes Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung, bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an den Widerrufsadressaten:

SCHÖPFEL Natursteinwerk GmbH, Quetzer Weg 6a, 06796 Brehna

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

XV. Rechtswahl

Es wird die Anwendung deutschen Rechts auf das Vertragsverhältnis und auf die Rechtsbeziehungen aus dem Vertragsverhältnis gewählt. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.

XVI. Gerichtsstandsvereinbarung

Wenn der Kunde oder Lieferant Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Das gleiche gilt auch dann, wenn der Kunde oder Lieferant seinen Sitz im Ausland und/oder es sich um ein Exportgeschäft handelt oder wenn der Kunde oder Lieferant keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, bzw. seinen Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Hiervon unberührt bleibt der Gerichtsstand der Widerklage. Wenn der Kunde oder Lieferant nicht Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, bleibt es bei den gesetzlichen Gerichtsstands Bestimmungen.